BGH-Urteil

Brauer dürfen Bier nicht als "bekömmlich" bewerben

"Schmackhaft", aber nicht "bekömmlich": Bier darf nicht mit jedem Wort beworben werden.
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"Schmackhaft", aber nicht "bekömmlich": Bier darf nicht mit jedem Wort beworben werden.

Bier darf nicht mit dem Begriff "bekömmlich" bewoben werden. Das entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe jetzt in letzter Instanz.

Das Urteil beendet eine jahrelange Auseinandersetzung zwischen der kleinen Brauerei Härle aus dem Allgäu und dem Verband Sozialer Wettbewerb (VSW). Dieser hatte gegen die Brauerei 2015 eine einstweilige Verfügung erwirkt, die Werbung für ihr Bier mit dem Begriff "bekömmlich" untersagte. Mit dem Urteil des BGH scheiterte eine Revision Härles in letzter Instanz.

Zur Urteilsbegründung hieß es, "bekömmlich" sei eine gesundheitsbezogene Angabe. Somit dürften wegen der Health-Claims-Verordnung der EU alkoholische Getränke mit mehr als 1,2 Volumenprozent nicht mit diesem Wort beworben werden. 



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