Alcopops

Eilantrag gegen Sondersteuer abgelehnt

Sondersteuer bleibt: Der Spirituosen-Hersteller Diageo hatte einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die seit 1. August geltende Alcopop-Steuer gestellt, der jetzt vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe abgewiesen wurde. Das Gericht befand den Antrag als unzulässig. Für die Aussetzung eines Gesetzes müssten schwerwiegende Gründe vorgebracht werden, dies sei nicht der Fall gewesen. So sei nicht klar, aus welchen Gründen der Hersteller argumentiere, durch die Sondersteuer würden Alcopops innerhalb kürzester Zeit vom Markt gedrängt. Das Unternehmen erklärte dazu, man bereite weiterhin Verfassungsbeschwerde gegen die Alcopop-Steuer vor. Die Sondersteuer in Höhe von 80-90 Cent für jede handelsübliche Alcopop-Flasche soll vor allem Jugendliche vom Konsum der süßen, spirituosenhaltigen Mixgetränke mit einem Alkoholgehalt von über 5,5 % abhalten. Für führende Alcopop-Marken wie Smirnoff Ice (Diageo) oder Rigo und Breezer (Bacardi deutschland) werden im Gefolge der Sondersteuer Absatzeinbrüche von bis zu 95 % erwartet. Unterdessen reagieren einige Hersteller mit neuen Mixgetränken, die als Basis Wein statt höherprozentigen Alkohols wie Wodka oder Rum verwenden. Allerdings hat die Bundesregierung bereits erklärt, dass die Abgabe auch auf Mischgetränke mit Bier und Wein ausgeweitet werden könnte, wenn Minderjährige künftig wegen der Sondersteuer auf Alcopops vermehrt auf diese Getränke umsteigen.



stats