Schulobstprogramm

Kinder in Hessen, Sachsen und Niedersachsen gehen leer aus

Nach langem Hickhack hatte der Bundesrat vor zwei Monaten das EU-Programm für kostenloses Obst an den Schulen passieren lassen. Die Schüler in Hessen, Sachsen und Niedersachsen haben davon nichts weil ihre jeweiligen Landesregierungen die notwendige Co-Finanzierung der EU-Mittel nicht tragen wollen.
In Hessen begründet Axel Wintermeyer, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion die Absage mit der „angespannten Haushaltslage", die das Schulobstprogramm „derzeit leider nicht finanzierbar" mache. In Sachsen und Niedersachsen soll das Programm vor allem aufgrund des bürokratischen Aufwands abgelehnt worden sein. Allen drei Länder werden von einer schwarz-gelben Koalition regiert.

Nach dem Schulobstprogramm stehen den Bundesländern insgesamt 20 Millionen Euro aus EU-Mitteln zur Verfügung, die um 18 Millionen Euro von den Ländern aufgestockt werden sollten. Im Streit um die Umsetzung des Programms in Deutschland ging es vor allem um die Zuständigkeiten. Die Bundesregierung sah die Bundesländer als Verantwortliche für die Schulen in der Pflicht, die Bundesländer interpretierten das Schulobstprogramm eher als Absatzförderprogramm für Obst und Gemüse, die wiederum Sache des Bundes sei.    

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