Hans im Glück/Paniceus

Wenn zwei sich streiten ...

... frage man den Dritten – in diesem Fall das zuständige Landgericht München I, das sich am Dienstag dieser Woche erneut mit dem Casus Hans im Glück vs. Paniceus Gastro befasst hat. Bei der Gerichtsverhandlung ging es um die Frage, ob die im Oktober 2015 von der Hans im Glück Franchise GmbH ausgesprochene außerordentliche Kündigung des Franchisevertragsverhältnisses mit der Paniceus wirksam ist. Resultat: noch kein Urteil.

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Kontrovers die Sichtweise der Streitparteien. Hans im Glück hält in einer Stellungnahme fest, dass die richterliche Entscheidung vertagt wurde, und umreißt seine Position: „Paniceus und ihr Geschäftsführer Patrick Junge haben wiederholt gegen die Richtlinien des Franchisesystems verstoßen. Außerdem wird ein Urteil über den geltend gemachten Schadensersatzanspruch der Hans im Glück Franchise GmbH in Höhe von 9,3 Mio. € erwartet.“

Paniceus hingegen lässt verlauten, man habe einen wichtigen Etappensieg errungen, und sieht sich in seiner Rechtsauffassung bestärkt. Die lautet bekanntlich, dass die von Hans im Glück ausgesprochene Kündigung unwirksam war.

Fakt ist: Beide Parteien hatten in der Vergangenheit wechselseitig Kündigungen ausgesprochen und versuchen seither, im Wege der Klage und Widerklage jeweils Schadensersatzansprüche gegen den anderen durchzusetzen. Auch Paniceus macht Forderungen in Millionenhöhe geltend.

Doch was war denn nun tatsächlich der richterliche Beschluss? Auf Nachfrage stellte eine Sprecherin des zuständigen Landgerichts gegenüber café-future.net am Dienstag klar: „Der heutige Hinweisbeschluss des Landgerichts München I enthielt keine Feststellung darüber, dass eine der Kündigungen unwirksam ist. Dies bliebe ggf. einer Entscheidung durch Urteil vorbehalten.“ Die 33. Zivilkammer habe in ihrem Hinweisbeschluss lediglich darauf hingewiesen, dass zur konkreten Vertragslage von beiden Parteien bisher nicht genug vorgetragen wurde und der Rechtsstreit deshalb nicht entscheidungsreif sei.

Die Kammer habe zudem erneut angeregt, die Zeit bis zu einer Fortsetzung der mündlichen Verhandlung zu nutzen, um mit Hilfe eines außergerichtlichen Mediators bzw. eines Güterichters am Landgericht München I eine einvernehmliche Lösung zu finden. Und zwar „im Hinblick auf die unklare Vertragslage zwischen den Parteien und die daraus resultierenden Schwierigkeiten für die Rechtsdurchsetzung - dies für beide Seiten mit offenem Ausgang.“

In der juristischen Auseinandersetzung mit Patrick Junge bzw. der Paniceus GmbH hat Hans im Glück bisher alle Verfahren vor Gericht gewonnen. Zuletzt bestätigte das Landgericht München I Anfang September den Plagiatsvorwurf gegen Peter Pane im Hauptsacheverfahren.

www.hansimglueck-burgergrill.de

www.peterpane.de




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