Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Heinrich-Heine-Universität, Düsseldorf.
Eine weitere finanzielle Null-Runde beklagen die NRW-Studierendenwerke mit Blick auf den Haushaltsplan 2020 des Landes Nordrhein-Westfalen. Mit dem Appell "Den Studierendenwerken in NRW fehlt eine Perspektive" gehen sie an die Öffentlichkeit.
Die soziale Infrastruktur werde vergessen, heißt es in einer Mitteilung der Arbeitsgemeinschaft, die Kosten blieben an den Studierendenwerken und Studierenden hängen.
Finanzbedarf steigt
Um weiterhin ihre gesetzlichen Aufgaben dauerhaft erfüllen zu können, benötigten die Studierendenwerke dringend eine massive Erhöhung der Zuschüsse. Während die Studierendenzahlen und Sozialbeiträge bereits 2018 einen Höchststand erreichten, stagniere der "Allgemeine Zuschuss" der öffentlichen Hand auf dem Niveau von 1994. Inflationsbereinigt sei er sogar erheblich zurückgegangen. Der Begriff Sozialbeitrag versteht den Beitrag, den Studierende pauschal für die Leistungen der Studierendenwerke zahlen müssen.
Während die Studierendenzahlen, die Kosten und die Studienbeiträge der Studenten steigen, stagnieren die Zuschüsse aus öffentlicher Hand. Blau: Allgemeiner Zuschuss in Tausend Euro. Orange: Sozialbeitrag in Tausend Euro.
Das Land ziehe sich aus seiner Verantwortung für soziale Rahmenbedingungen an den Hochschulen heraus, lautet die Mitteilung, wodurch die landeseigenen Anstalten des öffentlichen Rechts künftig "mit dem Rücken zur Wand stünden". Jörg Lüken, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Studierendenwerke NRW, unterstreicht: "Nur die Kombination aus stark steigenden Sozialbeiträgen und Studierendenzahlen hielten die Studierendenwerke in den vergangenen 25 Jahren finanziell über Wasser. Die Studierenden und nicht das Land haben den finanziellen Ausgleich geleistet." Da nun aber die Zahl der Studierenden zu stagnieren beginne, könnten die steigenden Kosten nicht mehr ausgeglichen werden.
Trübe Aussichten
Erst für das Jahr 2021 sei eine kleine Anpassung des Allgemeinen Zuschusses angekündigt. Jedoch sollen allein die Personalaufwendungen um mindestens 4 Millionen Euro jährlich. Sie würden im Gegensatz zu denen der Hochschulen aber nicht vom Land ausgeglichen. Allein im Studierendenwerk Essen-Duisburg seien die Personalkosten in den vergangenen zehn Jahren um 43 Prozent gestiegen. In der Folge drohe den Studierendenwerken in NRW in den nächsten Jahren ein erheblicher finanzieller Mangel, den Studierenden weitere Preiserhöhungen und sogar Leistungseinschränkungen.