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Sperrstunde in Berlin fällt

Die eingeführte Sperrstunde zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin wird aufgehoben.
imago images / Michael Kneffel
Die eingeführte Sperrstunde zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin wird aufgehoben.

Wegen der sogenannten Eindämmungsmaßnahmenverordnung müssen Berliner Gastro-Betriebe derzeit zwischen 23 und 6 Uhr geschlossen sein. Nachdem ein Restaurantbetreiber geklagt hatte, wird diese Verordung jetzt aufgehoben.

Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hatte die Stadt Berlin für die Gastronomie eine Sperrstunde ab 23 Uhr eingeführt. Diese Verordnung soll nun offenbar nach einem Eilverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gekippt werden.
Die Freigabe der Öffnungszeiten soll bereits ab Mittwoch, 10. Juni, gelten. Zuerst hatte die "Berliner Morgenpost" berichtet. Ein Berliner Gastro-Unternehmer hatte gegen diese Verordnung geklagt.

"Verfolgung nicht angemessen"

Das Land Berlin erklärt nun in einer Stellungnahme: "Die Verfolgung einer Ordnungswidrigkeit […] ist daher als der Gesamtsituation der Entwicklung der SARS-CoV-2 EindmaßnV und des Rechtsschutzersuchens der Antragstellerin bei Gericht sowie den Gesamtinteressen Berlins nicht angemessen."

Die Öffnung der Gastro-Betriebe auch außerhalb der Sperrstunde wird demnach nicht mehr als Ordnungswidrigkeit verfolgt. Dem Vernehmen nach will der Berliner Senat am morgigen Dienstag über die Aussetzung der Sperrstunde entscheiden.


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