Plastikverbot

EU-Unterhändler einigen sich auf Details

Einweg-Plastikbecher sollen nach dem Willen der EU stark reduziert werden.
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Einweg-Plastikbecher sollen nach dem Willen der EU stark reduziert werden.

Die Verhandler von EU-Kommission, EU-Parlament und der österreichischen Ratspräsidentschaft haben sich in der Nacht zum Mittwoch auf Details zum Verbot von Einwegplastik-Artikeln geeinigt. Das Gesetz soll ab 2021 in Kraft treten und sieht sowohl Verbote wie auch Reduktion von Einweg-Plastikartikeln vor.

"Mit der heutigen Einigung treten wir der Verschmutzung unserer Naturlandschaften und Lebensräume durch steigenden Plastikmüll entschlossen entgegen", sagte die österreichische Umweltministerin Elisabeth Köstinger, die das Dossier mit verhandelt hatte. 

Über das Verbot und die Reduktion von Einweg-Plastiken debattierte und verhandelten die verschiedenen Organe der EU seit Monaten. Jetzt wurden die Verhandlungen abgeschlossen. EU-Parlament und die EU-Mitgliedsländer müssen den Beschluss in weiteren Schritten noch bestätigen.

Erste Details der Einigung

In einer Pressemitteilung der österreichischen Umweltministerin Köstinger wurden erste Eckpunkte der Einigung veröffentlicht.

Verbot: Das Inverkehrbringen von Einwegplastikprodukten für die es eine nachhaltigere Alternative gibt (ab Anfang 2021). Zu diesen Produkten gehören unter anderem:
  • Wattestäbchen
  • Teller
  • Besteck
  • Strohhalme
  • Luftballonstäbe 
Reduktion: Spürbare Verminderung des Verbrauchs (für die es keine nachhaltigere Alternative gibt). Davon betroffen sind:
  • Trinkbecher
  • Behältnisse für Lebensmittel (Lebensmittelverpackungen)
Produktanforderungen: Getränkebehälter dürfen nur dann in Verkehr gebracht werden wenn die Verschlüsse und Deckel am Behälter befestigt sind. Die Anforderung soll 5 Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie umgesetzt sein. Davon betroffen sind Getränkeflaschen aus Kunststoff.

Kennzeichnungspflichten: Bestimmte Produkte (mit einem gewissen Kunststoffgehalt) zum einmaligen Gebrauchen sollen gekennzeichnet werden und es muss auf negativen Umweltauswirkungen hingewiesen werden. Davon betroffen sind:
  • Hygieneeinlagen
  • Trinkbecher
  • Feuchttücher 
Erweiterte Herstellerverantwortung: Hersteller von Kunststoffprodukten sollen künftig einen Beitrag zu den Kosten für die Sammlung und das Verwerten ihrer Produkte leisten.

Getrennte Sammlung: Sammelquote für Einweg-Kunststoff-Flaschen bis 2025 77 % und bis 2029 90%.

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