Rücknahme Oster-Lockdown

Merkel kippt Osterruhe

Bundeskanzlerin Angela Merkel kippt "Osterruhe"-beschluss und übernimmt Verantwortung.
Screenshot Tagesschau24.de
Bundeskanzlerin Angela Merkel kippt "Osterruhe"-beschluss und übernimmt Verantwortung.

Kanzlerin Angela Merkel kippt den gestern beschlossenen verschärften Lockdown vom 1. bis 5. April. Die kurzfristige Umsetzung der Beschlüsse hatte sich als unmachbar erwiesen. Andere Beschlüsse sollen ihre Geltung behalten. Der nächste Bund-Länder-Gipfel ist für 12. April terminiert.

Deutschland geht nun über Ostern doch nicht in einen fünftägigen verschärften Lockdown. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte am Mittwoch in einer kurzfristig anberaumten Konferenzschaltung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder den Verzicht auf die Ruhetagsregelung für Gründonnerstag und Ostersamstag an. Dieser Beschluss wurde in einer kurzen Pressekonferen von Merkel um 12:30 Uhr publik gemacht.  Der Aufwand und Nutzen einer solchen Regelung hätten in keinem vernünftigen Verhältnis gestanden, erklärte Merkel und übernahm die politische Verantwortung für den "Fehler". Es habe zu viele ungeklärte Fragen gegeben.

Auf die Kehrtwende reagierten die Länderchefinnen und -chefs nach Angaben eines Teilnehmers überwiegend verständnisvoll. So unterstützten Armin Laschet und Winfried Kretschmann in ihren Landtagen Merkels Entscheidung, zumal sie den Beschluss in der Nacht zum Dienstag mitgetragen hatten.

Auf die Ruhetage hatten sich Bund und Länder verständigt, um die Zeit über Ostern zu nutzen, den Anstieg der Corona-Infektionen zu verlangsamen. Der überraschende Vorschlag, der in keinem der Beschlussentwürfe vorgesehen war, war aus dem Kanzleramt gekommen. 

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