Streit um Schützenlisl

Gericht regt Einigung an

Originalgemälde der Schützenliesl von Friedrich August von Kaulbach im Festsaal der Hauptschützengesellschaft München.
IMAGO / HRSchulz
Originalgemälde der Schützenliesl von Friedrich August von Kaulbach im Festsaal der Hauptschützengesellschaft München.

Wird es auch in Zukunft auf dem Oktoberfest das Volkssängerzelt "Schützenlisl" von Lorenz Stiftl geben? Um diese Frage ging es nun vor dem Oberlandesgericht (OLG) in München. Denn auch die Münchner Kindl Brauerei erhebt Anspruch auf den Namen und das Bildnis des auf einem Fass tanzenden Biermadls.

In erster Instanz hatte das Landgericht München I der Klage der Brauerei stattgegeben, die eine Löschung der Markenrechte gefordert hatte. Doch nun könnte Stiftl mit seiner Berufung teilweise Erfolg haben. Das OLG ließ durchblicken, gegen ein "Schützenlisl"-Festzelt keine rechtlichen Bedenken zu sehen, und regte eine Einigung an. Der Termin zur Urteilsverkündung wurde auf den 15. Dezember festgelegt.

Stiftl hatte sich das Bild und den Namen "Schützenlisl" 2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen für Dienstleistungen im Bereich der Gastronomie. Diese Marke sei aber verfallen und müsse gelöscht werden, befand das Landgericht im Februar. Der Wirt habe sie fünf Jahre lang nicht benutzt. Der Gastronom hatte 2017 und 2019 erfolglos versucht, ein "Schützenlisl"-Festzelt auf der Wiesn zu bekommen, die 2020 und 2021 dann wegen der Corona-Pandemie ausfiel. Erst 2022 bekam er sein Volkssängerzelt "Schützenlisl".

Die Münchner Kindl Brauerei hatte sich die Marke 2016 eintragen lassen, um das berühmte Bildnis des Biermadls für ihr Bier zu verwenden.

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