Logo-Klau

McDonald's verklagt Chinas Warenzeichenaufsicht

Die US-Fastfoodkette McDonald's hat das sogenannte Trademark Appeal Board, Chinas oberste Aufsichtsbehörde für Warenzeichen wegen eines Warenzeichenstreits mit einem lokalen Restaurant verklagt, das ein ähnliches Logo verwendet.

Der Fall wurde dem Beijing Nr. 1 Intermediate People's Court zur Verhandlung überantwortet, berichtete die Beijing Times. Han Yihe, der Besitzer des Restaurants 'Wonderful', trat vor Gericht als dritte Partei auf.

Han hatte 2001 das Wort 'Wonderful' als Markenzeichen für sein Restaurant eintragen lassen, gemeinsam mit einem Logo, das den lateinischen Buchstaben 'W' in gelb auf rotem Hintergrund zeigt. Das Restaurant wurde nun von McDonald's beschuldigt, ein Logo zu verwenden, das seinem leicht wiederzuerkennenden M in Form zweier gelber Bögen äußerst ähnlich sieht.

Beide Firmen waren seit 2003 in einen Rechtsstreit verwickelt, als McDonald's eine juristische Beschwerde beim Trademark Appeal Board einlegte, und ein Zurückziehen des von dem lokalen Restaurants eingetragenen Warenzeichens verlangte. Die chinesischen Behörden hatten die Beschwerde zurückgewiesen.

Nachdem McDonald's inzwischen Chinas Aufsichtsbehörde für Warenzeichen aufgefordert hatte, seine frühere Entscheidung zu revidieren, entschied diese, die Registration des Buchstaben 'W' als Markenzeichen für Gastronomiefirmen im Jahr 2011 zu sperren, ließ aber die Eintragung für andere Zwecke zu.

McDonald's war noch immer unzufrieden mit der Entscheidung und forderte ein durchgängiges Verbot. Das Gericht werde ein Urteil zu dem Fall an einem nicht bekannten Tag mitteilen, hieß es.

Quelle: www.china.org.cn
 
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